Kommunalpolitik
Positiv – so stellt sich das Jahresergebnis von 700.000 € im Haushaltsplan 2024 dar und auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 sind positive Jahresergebnisse prognostiziert.
Betrachtet man den Finanzhaushalt, sinkt unser finanzielles Polster zwar von 25,2 Mio. € auf 6,3 Mio. €, aber damit werden notwendige Investitionen getätigt, die gerade jetzt zu begrüßen sind und sich positiv auf unser Gemeindeleben auswirken werden.
Zum 5. September hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einem Kreisparteitag in die Waldseehalle in Forst geladen. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Bürgermeisterin Marion Ziadi stand eine anspruchsvolle Tagesordnung mit einer Satzungsänderung und Wahlen auf dem Programm.
Wie vor den Kopf gestoßen, so fühlten sich die Gemeinderatsmitglieder, die Einwohnerschaft von Eggenstein-Leopoldshafen und besonders die seit Jahren engangierten Männer und Frauen der Flüchtlingshilfe vor Ort. Am 16./17. April wurde bekannt gegeben, dass am Schröcker Tor eine LandesErstAufnahmestelle (LEA) eingerichtet werden und schon am 04. Mai die ersten Menschen aufnehmen soll.
Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2019 finden Sie hier:
https://www.spd-egg-leo.de/kandidatinnen-und-kandidaten-fuer-die-gemeinderatswahl/
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Haushalt 2019, zum ersten Mal in doppischer Form, steht. Das Erfreuliche dabei, der Ergebnishaushalt weist ein positives Ergebnis von ca. 500.000 € aus und im Finanzhaushalt beträgt die voraussichtliche Liquidität am Jahresende noch ca. 13.5 Mio. €. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung stehen am Ende (2022) noch 12 Mio. € an liquiden Mitteln zur Verfügung.
Welche Vorhaben sollen 2019 begonnen, bzw. umgesetzt werden, welche Ziele sollen erreicht werden?
Zum 12. Februar hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einer Kreisdelegiertenkonferenz im Pfarrzentrum von Gondelsheim geladen. Unter dem Motto „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ standen das Kommunalwahlprogramm und die Europawahl am 26. Mai auf der Tagesordnung.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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