WebSozis Zitate

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

28.10.2020 in Kommunalpolitik

Kreisparteitag vom 05.09.2020

 
Kandidat Stephan Walter und Ersatzkandidatin Jutta Zimmermann

Zum 5. September hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einem Kreisparteitag in die Waldseehalle in Forst geladen. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Bürgermeisterin Marion Ziadi stand eine anspruchsvolle Tagesordnung mit einer Satzungsänderung und Wahlen auf dem Programm.

28.10.2020 in Kommunalpolitik

Wie vor den Kopf gestoßen...

 

Wie vor den Kopf gestoßen, so fühlten sich die Gemeinderatsmitglieder, die Einwohnerschaft von Eggenstein-Leopoldshafen und besonders die seit Jahren engangierten Männer und Frauen der Flüchtlingshilfe vor Ort. Am 16./17. April wurde bekannt gegeben, dass am Schröcker Tor eine LandesErstAufnahmestelle (LEA) eingerichtet werden und schon am 04. Mai die ersten Menschen aufnehmen soll.

28.05.2019 in Kommunalpolitik

Dankeschön!

 
Kandidatinnen und Kandidaten nach Verkündung des Ergebnisses

Ein herzliches Dankeschön geht an alle unsere Wähler, dass wir entgegen des Trends unsere vier Sitze im Gemeinderat halten konnten. Vielen, vielen Dank für Ihr Vertrauen! Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren wieder für Ihre Belange einsetzen.

07.04.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatswahl 2019

 

Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2019 finden Sie hier:

https://www.spd-egg-leo.de/kandidatinnen-und-kandidaten-fuer-die-gemeinderatswahl/

20.03.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2019

 

Zustimmung zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt 2019, zum ersten Mal in doppischer Form, steht. Das Erfreuliche dabei, der Ergebnishaushalt weist ein positives Ergebnis von ca. 500.000 € aus und im Finanzhaushalt beträgt die voraussichtliche Liquidität am Jahresende noch ca. 13.5 Mio. €. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung stehen am Ende (2022) noch 12 Mio. € an liquiden Mitteln zur Verfügung.

Welche Vorhaben sollen 2019 begonnen, bzw. umgesetzt werden, welche Ziele sollen erreicht werden?

24.02.2019 in Kommunalpolitik

Die Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land

 

Zum 12. Februar hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einer Kreisdelegiertenkonferenz im Pfarrzentrum von Gondelsheim geladen. Unter dem Motto „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ standen das Kommunalwahlprogramm  und die Europawahl am 26. Mai auf der Tagesordnung. 

24.02.2019 in Kommunalpolitik

Wie viel Rathaus brauchen wir und wo?

 

Diese Fragen beherrschten die Diskussion, als es darum ging die notwendige europaweite Architektenausschreibung zu beschließen.

WebsoziInfo-News

02.08.2021 12:07 SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

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