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Kreisparteitag vom 05.09.2020

Veröffentlicht am 28.10.2020 in Kommunalpolitik

Kandidat Stephan Walter und Ersatzkandidatin Jutta Zimmermann

Zum 5. September hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einem Kreisparteitag in die Waldseehalle in Forst geladen. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Bürgermeisterin Marion Ziadi stand eine anspruchsvolle Tagesordnung mit einer Satzungsänderung und Wahlen auf dem Programm.

Der Kreisvorsitzende Christian Holzer begann seinen Bericht mit einem herzlichen Dank an den Vorstand für seine aktive Mitarbeit. Die Vorstandsarbeit bewährte sich bei den erfolgreichen Bürgermeisterwahlen im Landkreis, außerdem wurden 4 neue Arbeitsgemeinschaften gegründet und das Rote Eck als Treffpunkt in Bruchsal einge-richtet. Was der SPD im Landkreis Karlsruhe noch fehle, sei eine konkrete vermittelbare Vision, die die Wähler anspricht: „Bei allen Erfolgen müssen und können wir noch besser werden!“. Insbesondere sollte bei der Mitgliederwerbung auch die Jüngeren angesprochen werden, denn das mittlere Alter der Mitglieder beträgt 62 Jahre. Der Bericht erhielt begeisterten Beifall und die Entlastung des Vorstandes war einstimmig.

Wesentlicher Tagesordnungspunkt war eine Satzungsänderung, die neben dem bisher praktizierten Delegiertenparteitag (Kreisdelegiertenkonferenz) als neue Form einen Mitgliederparteitag vorsieht. Unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen!“ soll mit dem Mitgliederparteitag eine stärkere Einbindung der Mitglieder in den Prozess der politischen Meinungs- und Willensbildung ermöglicht werden. Da diesem grundsätzlichen Ziel alle zustimmten, wurden die damit verbundenen Satzungsänderungen auch ohne kontroverse Diskussion einstimmig beschlossen.

Bei den Wahlen ging es zum einen um die nach einer zweijährigen Amtszeit notwendige Neuwahl des Kreisvorstands und zum anderen um die Wahl der SPD-Kandidaten/innen für die Landtagswahl 2021. Der bisherige Vorstandsvorsitzende Christian Holzer wurde mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt; der Ortsverein Eggen-stein-Leopoldshafen ist im Vorstand nicht vertreten.

Zur Kandidatenfindung für die Landtagswahl hatte es schon Kandidatenvorstellungen in Form von Videokonferenzen und eine „Vorwahl“ per Briefwahl gegeben. Die Satzung schreibt jedoch vor, dass die Kandidaten in Delegiertenversammlungen zu wählen sind. Dieser Schritt musste nun für die 3 Wahlkreise Bretten, Ettlingen und Bruchsal auf dem Kreisparteitag für die Kandidaten nachgeholt werden, die die meisten Stimmen in den Vorwahlen erhalten hatten.

Für den Wahlkreis Bretten, zu dem auch Eggenstein-Leopoldshafen gehört, war durch die Parteimitglieder Stephan Walter aus Gondelsheim zu bestätigen, der in der Vorwahl gegen zwei weitere Bewerber die meisten Stimmen er-halten hatte. Er stellte sich noch mal in einer bildungspolitisch geprägten Rede den 34 anwesenden Parteimitgliedern vor und wurde wie die Ersatzkandidatin Jutta Zimmermann mit 32 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme sowie einer Enthaltung gewählt.

 

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