Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.03.2024 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2024
Positiv – so stellt sich das Jahresergebnis von 700.000 € im Haushaltsplan 2024 dar und auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 sind positive Jahresergebnisse prognostiziert.
Betrachtet man den Finanzhaushalt, sinkt unser finanzielles Polster zwar von 25,2 Mio. € auf 6,3 Mio. €, aber damit werden notwendige Investitionen getätigt, die gerade jetzt zu begrüßen sind und sich positiv auf unser Gemeindeleben auswirken werden.
28.10.2020 in Kommunalpolitik
Kreisparteitag vom 05.09.2020
.jpg)
Zum 5. September hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einem Kreisparteitag in die Waldseehalle in Forst geladen. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Bürgermeisterin Marion Ziadi stand eine anspruchsvolle Tagesordnung mit einer Satzungsänderung und Wahlen auf dem Programm.
28.10.2020 in Kommunalpolitik
Wie vor den Kopf gestoßen...
Wie vor den Kopf gestoßen, so fühlten sich die Gemeinderatsmitglieder, die Einwohnerschaft von Eggenstein-Leopoldshafen und besonders die seit Jahren engangierten Männer und Frauen der Flüchtlingshilfe vor Ort. Am 16./17. April wurde bekannt gegeben, dass am Schröcker Tor eine LandesErstAufnahmestelle (LEA) eingerichtet werden und schon am 04. Mai die ersten Menschen aufnehmen soll.
28.05.2019 in Kommunalpolitik
Dankeschön!
Ein herzliches Dankeschön geht an alle unsere Wähler, dass wir entgegen des Trends unsere vier Sitze im Gemeinderat halten konnten. Vielen, vielen Dank für Ihr Vertrauen! Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren wieder für Ihre Belange einsetzen.
WebsoziInfo-News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Counter
| Besucher: | 702442 |
| Heute: | 60 |
| Online: | 1 |