Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
28.10.2020 in Kommunalpolitik
Kreisparteitag vom 05.09.2020
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Zum 5. September hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einem Kreisparteitag in die Waldseehalle in Forst geladen. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Bürgermeisterin Marion Ziadi stand eine anspruchsvolle Tagesordnung mit einer Satzungsänderung und Wahlen auf dem Programm.
28.10.2020 in Kommunalpolitik
Wie vor den Kopf gestoßen...
Wie vor den Kopf gestoßen, so fühlten sich die Gemeinderatsmitglieder, die Einwohnerschaft von Eggenstein-Leopoldshafen und besonders die seit Jahren engangierten Männer und Frauen der Flüchtlingshilfe vor Ort. Am 16./17. April wurde bekannt gegeben, dass am Schröcker Tor eine LandesErstAufnahmestelle (LEA) eingerichtet werden und schon am 04. Mai die ersten Menschen aufnehmen soll.
28.05.2019 in Kommunalpolitik
Dankeschön!
Ein herzliches Dankeschön geht an alle unsere Wähler, dass wir entgegen des Trends unsere vier Sitze im Gemeinderat halten konnten. Vielen, vielen Dank für Ihr Vertrauen! Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren wieder für Ihre Belange einsetzen.
07.04.2019 in Kommunalpolitik
Gemeinderatswahl 2019
Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2019 finden Sie hier:
https://www.spd-egg-leo.de/kandidatinnen-und-kandidaten-fuer-die-gemeinderatswahl/
20.03.2019 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2019
Zustimmung zum Haushaltsentwurf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Haushalt 2019, zum ersten Mal in doppischer Form, steht. Das Erfreuliche dabei, der Ergebnishaushalt weist ein positives Ergebnis von ca. 500.000 € aus und im Finanzhaushalt beträgt die voraussichtliche Liquidität am Jahresende noch ca. 13.5 Mio. €. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung stehen am Ende (2022) noch 12 Mio. € an liquiden Mitteln zur Verfügung.
Welche Vorhaben sollen 2019 begonnen, bzw. umgesetzt werden, welche Ziele sollen erreicht werden?
24.02.2019 in Kommunalpolitik
Die Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land
Zum 12. Februar hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einer Kreisdelegiertenkonferenz im Pfarrzentrum von Gondelsheim geladen. Unter dem Motto „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ standen das Kommunalwahlprogramm und die Europawahl am 26. Mai auf der Tagesordnung.
24.02.2019 in Kommunalpolitik
Wie viel Rathaus brauchen wir und wo?
Diese Fragen beherrschten die Diskussion, als es darum ging die notwendige europaweite Architektenausschreibung zu beschließen.
WebsoziInfo-News
14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in
14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen
12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er
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