WebSozis Zitate

Nachrichten zum Thema Fraktion

20.03.2019 in Fraktion

Antrag zur Errichtung einer Schranke bei der Rheinfähre

 

Situation an der Rheinfähre Leopoldshafen – Errichtung einer Schranke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober,

die Situation an der Rheinfähre in Leopoldshafen spitzt sich an Schönwettertagen immer mehr zu. Die Interessen der verschiedenen Nutzer stehen in großem Konflikt und gefährden teilweise die Sicherheit einzelner Personen.

16.11.2016 in Fraktion

Nein zur Erhöhung der Krippengebühren um sechs Prozent!

 

Die ersten Entscheidungen, die den Haushalt 2017 bestimmen, wurden getroffen. Das am längsten diskutierte Thema in der letzten Gemeinderatssitzung waren die Elternbeiträge für die unterschiedlichen Kinderbetreuungsangebote in unserer Gemeinde.

16.11.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzungen – öffentlich oder nicht öffentlich?

 

Zu dieser Frage hatte im Amtsblatt vom 30. September Bündnis 90 – Die Grünen eindeutig Stellung genommen und Position bezogen: „Wir sind der Meinung, dass alle Sitzungen des Gemeinderats  und der beschließenden Ausschüsse (Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Umwelt und Technik) grundsätzlich öffentlich sein müssen.“

WebsoziInfo-News

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

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