WebSozis Zitate

Nachrichten zum Thema Fraktion

20.03.2019 in Fraktion

Antrag zur Errichtung einer Schranke bei der Rheinfähre

 

Situation an der Rheinfähre Leopoldshafen – Errichtung einer Schranke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober,

die Situation an der Rheinfähre in Leopoldshafen spitzt sich an Schönwettertagen immer mehr zu. Die Interessen der verschiedenen Nutzer stehen in großem Konflikt und gefährden teilweise die Sicherheit einzelner Personen.

16.11.2016 in Fraktion

Nein zur Erhöhung der Krippengebühren um sechs Prozent!

 

Die ersten Entscheidungen, die den Haushalt 2017 bestimmen, wurden getroffen. Das am längsten diskutierte Thema in der letzten Gemeinderatssitzung waren die Elternbeiträge für die unterschiedlichen Kinderbetreuungsangebote in unserer Gemeinde.

16.11.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzungen – öffentlich oder nicht öffentlich?

 

Zu dieser Frage hatte im Amtsblatt vom 30. September Bündnis 90 – Die Grünen eindeutig Stellung genommen und Position bezogen: „Wir sind der Meinung, dass alle Sitzungen des Gemeinderats  und der beschließenden Ausschüsse (Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Umwelt und Technik) grundsätzlich öffentlich sein müssen.“

WebsoziInfo-News

02.08.2021 12:07 SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

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