WebSozis Zitate

SPD Egg-Leo

SPD Eggenstein-Leopoldshafen

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2019

Zustimmung zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt 2019, zum ersten Mal in doppischer Form, steht. Das Erfreuliche dabei, der Ergebnishaushalt weist ein positives Ergebnis von ca. 500.000 € aus und im Finanzhaushalt beträgt die voraussichtliche Liquidität am Jahresende noch ca. 13.5 Mio. €. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung stehen am Ende (2022) noch 12 Mio. € an liquiden Mitteln zur Verfügung.

Welche Vorhaben sollen 2019 begonnen, bzw. umgesetzt werden, welche Ziele sollen erreicht werden?

Antrag zur Errichtung einer Schranke bei der Rheinfähre

Situation an der Rheinfähre Leopoldshafen – Errichtung einer Schranke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober,

die Situation an der Rheinfähre in Leopoldshafen spitzt sich an Schönwettertagen immer mehr zu. Die Interessen der verschiedenen Nutzer stehen in großem Konflikt und gefährden teilweise die Sicherheit einzelner Personen.

Liste für die Gemeinderatswahl 2019

Nachfolgend, die am 14. Februar Nominierten für die SPD-Liste der Gemeinderatswahl in Eggenstein-Leopoldshafen

SPD-Ortsverein Eggenstein-Leopoldshafen – Jahreshauptversammlung 2019

Am 14. Februar 2019 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Eggenstein-Leopoldshafen in der Gaststätte ‚Hasebock’ statt.

 

Die ersten Tagesordnungspunkte befassten sich mit der Nominierung der Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl.

Die Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land

Zum 12. Februar hatte der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu einer Kreisdelegiertenkonferenz im Pfarrzentrum von Gondelsheim geladen. Unter dem Motto „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ standen das Kommunalwahlprogramm  und die Europawahl am 26. Mai auf der Tagesordnung. 

Wie viel Rathaus brauchen wir und wo?

Diese Fragen beherrschten die Diskussion, als es darum ging die notwendige europaweite Architektenausschreibung zu beschließen.

Bezahlbares Wohnen

In Städten und in den angrenzenden Kommunen ist es immer schwieriger Wohnraum und noch schwieriger bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Welche Lösungsansätze gibt es? Was kann eine Kommune leisten? Welche Förderungen stellen Bund und Land aktuell zur Verfügung? Was kommt bei den Betroffenen an? Welche Zielkonflikte (Verdichtung, Naturschutz, Ortsbild, etc.) gibt es?

WebsoziInfo-News

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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