WebSozis Zitate

SPD Egg-Leo

SPD Eggenstein-Leopoldshafen

Wahlprogramm

Veröffentlicht am 11.05.2024 in Wahlen

Unser Wahlprogramm, auch im Flyer zu finden

Unser Wahlprogramm in Kürze

1. Wohnen ist Menschenrecht

2. Gute Bildung ist Voraussetzung für unsere Zukunft

3. Verbesserung der Lebensqualität, Umwelt und Natur

4. Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Wohnen ist Menschenrecht:

  • Bezahlbaren Wohnraum für alle Generationen ermöglichen
  • Anteil von sozialgefördertem Wohnraum in Bebauungsplänen festschreiben
  • Über kommunalen Einrichtungen, z.B. Kitas, Sozialwohnungen bauen, da dies gleichzeitig den Flächenverbrauch senkt
  • Kommunalen Wohnungsbau vorantreiben, Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft
  • Ermittlung von Wohnungsleerständen und Beratung und Unterstützung der Eigentümer bei der Vermietung und bei Sanierungen

 

Gute Bildung ist Voraussetzung für unsere Zukunft:

  • Familienfreundliche Kinderbetreuung mit bedarfsorientierten Betreuungsmodellen
  • Beste räumliche und personelle Ausstattung der Schulen
  • Zukunftsorientierte Schulen, digital auf dem aktuellen Stand
  • Vernetzung mit Vereinen und Betrieben weiter unterstützen und ausweiten
  • Integration von Geflüchteten und Immigranten durch entsprechende Bildungs- und Beratungsangebote

 

Verbesserung der Lebensqualität, Umwelt und Natur:

  • Energieeffizientes Bauen im privaten und öffentlichen Bereich
  • Erhalt der Naherholung an den Baggerseen, Badebereiche kinder- und familienfreundlich erhalten
  • Sport- und Trimmgeräte in Grünanlagen pflegen und Angebot vergrößern
  • Treffpunkte für Jugendliche schaffen unter Einbeziehung der Jugendlichen

 

Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts:

  • Förderung von Vereinen
  • Besondere Unterstützung für Vereine und Organisationen, die sich um Hilfsbedürftige in unserer Gemeinde kümmern
  • Weitere Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und verständliche Anleitungen, damit diese von allen Bürgerinnen und Bürger genutzt werden können

WebsoziInfo-News

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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