WebSozis Zitate

Ferienbeginn – Sommerpause!

Ortsverein

Am Mittwoch haben die Schulferien begonnen und viele nehmen in dieser Zeit ihren Jahresurlaub. Auch der Gemeinderat hat fast sitzungsfreie Zeit (bis auf eine AUT-Sitzung am 08.08.17). Allerdings erwarten uns nach der Sitzungspause die Haushaltsplanung und einige Themen über die wir bereits einige Informationen erhalten haben und darüber nachdenken können.

So wurde in der letzten Gemeinderatssitzung die Baulandentwicklungsstudie „N5“ vorgestellt, die auch eines der Themen der Einwohnerversammlung am 11.Oktober in der Rheinhalle sein wird. Die TransnetBW hat am vergangenen Freitag ihre aktuelle Variante vorgestellt, die sie in die Antragskonferenz einbringt. Dort können sich dann die Gemeinde (als Träger öffentlicher Belange) und die allgemeine Öffentlichkeit zu den vorgestellten Varianten äußern. Leider sind noch keine konkreten Termine bekannt. Eine „strommastenfreie Zone“ im Bürgerpark wird nach aktuellem Stand nicht möglich sein.

Gefreut haben wir uns über die Entscheidung, dass in Anlehnung an den Karlsruher Kinderpass nun auch entschieden wurde im nächsten Jahr den Karlsruher Pass einzuführen. Es soll mehr Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben für Menschen mit geringem Einkommen ermöglicht werden.

Als SPD-Fraktion bemühen wir uns auch bei der Gestaltung unserer örtlichen Kinderbetreuungsentgelte eine soziale Staffelung zu erreichen. Hier ist unser finanzieller Spielraum an den Gemeindehaushalt gekoppelt, deshalb versuchen wir als SPD im Land und Bund bessere Finanzierung der Kommunen zu erreichen um letztendlich bessere Bedingungen für unsere Einwohner zu schaffen.

Termine an denen Sie mit unserem Bundestagskandidat Patrick Diebold persönlich sprechen und ihre Anliegen vorbringen können werden wir Ihnen demnächst mitteilen.

Sie können auch direkt unter https://www.diebold2017.de mit ihm Kontakt aufnehmen.

Wir wünschen allen eine gute Erholung zu Hause oder an anderen Orten!

Die SPD-Fraktion

 
 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 417847 -